Das von der Stilllegung bedrohte Chemiewerk Domo Caproleuna in Leuna ist gerettet. Der Standort des belgischen Chemieunternehmens Domo Chemicals wurde an eine neu gegründete Auffanggesellschaft übertragen, wie Insolvenzverwalter Lucas Flöther mitteilte. Träger der neuen Einheit sind demnach der Standortbetreiber InfraLeuna sowie das im Chemiepark ansässige Unternehmen Leuna-Harze. Flöther sprach von einer „Rettung in letzter Minute in einem in jeder Hinsicht ungewöhnlichen Verfahren“.

Die neue Erwerbergesellschaft übernimmt den Angaben zufolge das Werk, die Immobilie in Leuna und 436 der zuletzt rund 500 Beschäftigten. Für einen Teil der Belegschaft bedeutet der Eigentümerwechsel damit dennoch das Aus. Domo in Leuna ist einer von drei deutschen Standorten des Konzerns. In der Anlage werden vor allem Kunststoffe produziert, die in der Autoindustrie sowie in der Elektro- und Elektronikbranche weiterverarbeitet werden und damit eine wichtige Rolle in industriellen Lieferketten spielen.

Der Fortbestand des Werks gilt als positives Signal für die deutsche Chemieindustrie, die seit Jahren unter Druck steht. Steigende Energiepreise, US-Zölle, eine schwache Konjunktur und Überkapazitäten am Weltmarkt belasten die Branche. Der Krieg im Iran hat die Lage weiter verschärft, weil die energieintensiven Chemieunternehmen besonders sensibel auf den Anstieg der Öl- und Gaspreise reagieren. Große Konzerne wie BASF haben bereits Sparprogramme mit Stellenabbau aufgelegt und teilweise Anlagen stillgelegt.

Die Probleme der Branche treffen auch das sogenannte Chemiedreieck in Sachsen-Anhalt, in dem sich eine dichte Zulieferindustrie angesiedelt hat. Vor diesem Hintergrund erhält die Lösung in Leuna über den Standort hinaus Bedeutung. Flöther führt den Geschäftsbetrieb seit Ende Dezember fort. Nach seinen Worten hätte das Werk unter normalen Umständen bereits im Januar stillgelegt werden müssen, weil das Unternehmen kein Geld mehr zur Finanzierung des laufenden Betriebs gehabt habe. Dass der Betrieb trotzdem weiterlaufen konnte, war Teil der jetzt gefundenen, als außergewöhnlich beschriebenen Auffanglösung.

In Hamburg wächst der Druck auf den Senat, die Personalsituation in der Justizvollzugsanstalt Fuhlsbüttel zu verbessern. In dem bundesweit bekannten Gefängnis, das unter dem Namen „Santa Fu“ firmiert, ist nach Angaben des Senats fast jede siebte der mehr als 234 Stellen im Allgemeinen Vollzugsdienst unbesetzt. Zugleich liegt der Krankenstand bei über 15 Prozent. Die Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft warnt vor Folgen für Sicherheit und Resozialisierung.

Der justizpolitische Sprecher der Linken, Jan Libbertz, sieht den Strafvollzug in Fuhlsbüttel „personell auf Verschleiß“ laufen. Das sei eine enorme Belastung für die Beschäftigten und verschlechtere zugleich die Situation der Gefangenen, sagte er der Deutschen Presse-Agentur. Die Zahlen stammen aus der Antwort des Senats auf eine Schriftliche Kleine Anfrage von Libbertz.

Besonders deutlich zeigt sich der Druck bei den Überstunden: Im Allgemeinen Vollzugsdienst haben sich laut Senatsangaben in den vergangenen Jahren zwar weniger Zusatzstunden angesammelt, dennoch standen Ende Februar noch knapp 15.000 Überstunden in den Büchern. Nach Darstellung der Linken hat der Mangel direkte Auswirkungen auf den Vollzugsalltag: Fehle Personal, fielen Angebote aus, Aufschlusszeiten würden eingeschränkt, und Resozialisierung bleibe auf der Strecke.

Libbertz wirft dem Senat vor, mit der aktuellen Personalpolitik sowohl die Gesundheit der Beschäftigten als auch einen sicheren, funktionierenden Vollzug zu gefährden und zugleich die Rechte der Häftlinge zu missachten. Die Linksfraktion fordert eine schnelle und strukturell wirksame Entlastung des Vollzugsdienstes. Konkrete Maßnahmen des Senats über die bereits vorliegenden Zahlen hinaus wurden in der Anfragebeantwortung nicht benannt.